Thomas Lutze: Zusammenschluss linker Parteien in Frankreich macht Mut

Im benachbarten Frankreich haben vier relevante Linksparteien angekündigt, bei den kommenden Parlamentswahlen gemeinsam anzutreten. Nach Auffassung des Landesvorsitzenden der Saar-Linken macht dieses Beispiel Mut für die zukünftige politische Arbeit hierzulande.
Lutze: „Auch wenn die politischen Rahmenbedingungen und Wahlrechtsformalitäten sehr unterschiedlich zu Frankreich sind, das Signal bei unseren Nachbarn ist bemerkenswert. Trotz aller programmatischen und historischen Differenzen schaffen es vier Parteien des politisch linken Spektrums in Frankreich, sich auf einen gemeinsamen Wahlantritt zu einigen. Damit wird eine „linke Tradition“ gebrochen, wonach immer die jeweiligen Differenzen und nicht die Gemeinsamkeiten im Vordergrund standen und stehen.
Auch in der Bundesrepublik sollte es die Möglichkeit geben, dass verschiedene Parteien bei Wahlen gemeinsam antreten. Dies ist derzeit auf allen Ebenen ausdrücklich ausgeschlossen. Wenn man nach Wahlen in alle Richtungen Koalitionen zulässt, gibt es keinen Grund, vor den Wahlen Parteienbündnisse zuzulassen. Unter dem Strich wäre das sogar ehrlicher den Wählerinnen und Wählern gegenüber“, so der saarländische Bundestagsabgeordnete abschließend.

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