08. Mai 2021DIE LINKE. Saar: ÖPNV am Wochenende saarlandweit kostenfrei anbietenDie saarländische LINKE fordert, dass der Tarifverbund SaarVV die Mitfahrt in Bussen und Bahnen an Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen kostenlos anbietet. „Der teuerste Nahverkehr sind leere Busse und Bahnen. Aktuell sind an Samstagen und Sonntagen die Regionalzüge, die Nahverkehrsbusse und die Saarbahn gähnend leer. Die Kosten für den Betrieb sind aber die gleichen, egal ob ein Fahrgast, fünf Fahrgäste, zehn oder 50 Fahrgäste mitfahren. Fahrzeug-, Personal- und Kraftstoffkosten erhöhen sich... » weiterlesen
06. Mai 2021Thomas Lutze / DIE LINKE. Saar: KITA-Notbetreuung sofort aufhebenNach Auffassung der saarländischen Linken muss die derzeit geltender Notbetreuung in Kindertagesstätten und Kindergärten sofort aufgehoben werden. Aktuelle Daten im Regionalverband Saarbrücken zeigen deutlich, dass Erziehungsberechtigte die Notbetreuung fast vollständig in Anspruch nehmen. Dazu erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken: „Wenn Eltern arbeiten müssen, dann haben sie in der Regel keine Möglichkeit, ihre Kinder zu betreuen. Das geht auch nicht mal eben nebenbei und au... » weiterlesen
05. Mai 2021Thomas Lutze/DIE LINKE: Mehr Stellen für Inklusion und endlich flächendeckende BarrierefreiheitAnlässlich des heutigen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordert die saarländische LINKE vom Land mehr finanzielle Mittel und von den Kommunen mehr Stellen im kommunalen Dienst für Integrationshelfer:innen in Schulen und Kitas. Bisher kommen diesen vor allem über freie Träger. Die Antragsverfahren sind aber lang und kompliziert, sodass wichtige Zeit verloren geht. Außerdem gibt es bei Ausfall der Integrationskraft kaum Ersatz sowie umgekehrt dürfen Integrationshelfer nic... » weiterlesen
04. Mai 2021Solidarität mit dem GdP Frauen - DGB muss sich im GdP-Streit vermittelnd einschaltenDie Frauenarbeitsgemeinschaft LISA der saarländischen Linken, fordert den DGB Saarland auf, sich vermittelnd in den Streit zwischen GdP-Chef David Maaß und der Frauenbeauftragten Vera Koch einzuschalten: „Es kann und darf nicht sein, wenn der stellvertretende Bezirksvorsitzende DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, Eugen Roth und dessen designierte Nachfolgerin Bettina Altesleben (beide SPD) es zulassen, dass sich Repräsentanten einer DGB-Mitgliedsgewerkschaft GdP öffentlich eine lange Zeit streiten. Das ... » weiterlesen
04. Mai 2021DIE LINKE.Saarbrücken: „Halberger Ohr“ sozial und ökologisch entwickelngeht nur in öffentlicher Hand - Nein zur neuen EventhalleDIE LINKE. Kreisverband Saarbrücken sieht in der Entwicklung des sog.„Halberger Ohrs“ große Potenziale für eine sozial-ökologische Entwicklung des Bezirks. „Wir fordern vor allem bezahlbaren Wohnraum und einen besseren Anschluss für ÖPNV, Fahrradfahrer und Fußgänger. Dazu braucht nicht einmal eine neue Fläche versiegelt werden. Auch die sog. 'So-Da-Brücke' nach St. Arnual könnte in diesem Zuge aufgewertet werden,“ fordert der Kreisvorsitzende Thomas Lutze.
Die Forderungen beinhalten au... » weiterlesen
31. März 2021DIE LINKE. Saar: Ja zur Erweiterung am Gewerbegebiet Lisdorfer Berg in SaarlouisAnlässlich der Befragung der Bürger:innen in Saarlouis über die Erweiterung des Gewerbegebietes Lisdorfer Berg erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken:
Erstens ist es positiv, dass es endlich mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gibt. Dies fordert DIE LINKE zusammen mit den Grünen schon seit vielen Jahren. Entsprechende Gesetzesänderungen für mehr Mitbestimmung sind immer an der CDU und der SPD gescheitert. Das aktuelle Beispiel in Saarlouis zeigt, dass diese Regierungs... » weiterlesen
20. März 2021Thomas Lutze (DIE LINKE): Krankenhaus Dudweiler muss von öffentlichem Träger übernommen werden.Anlässlich der Berichterstattung, dass die Caritas ihr Krankenhaus in Dudweiler schließen will, fordert die saarländische LINKE, dass diese Schließung unbedingt verhindert werden muss. DIE LINKE schlägt vor, dass zum Beispiel die SHG-Gruppe, an der anteilig der Regionalverband beteiligt ist, die Trägerschaft übernimmt. Die Kosten für diese Übernahme müsse das Saarland übernehmen, da die Klinik in Dudweiler fester Bestandteil der Krankenhausplanung des Landes ist. Hierzu Lutze weiter: „Auch we... » weiterlesen
20. März 2021Informationen rund um den Ostermarsch Saar 2021
Aufruf zum Ostermarsch Saar 2021: Atomwaffenverbot durchsetzen – Abrüstung jetzt!
Der fortgesetzte Aufrüstungskurs der Bundesregierung ist ein Skandal - gerade in Zeiten der Pandemie.
Wir fordern:
- Atomwaffenverbot durchsetzen! Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags auch durch Deutschland! Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland! (Büchel/Eifel)
- Abrüsten statt Aufrüsten! Nein zur Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts!
- Entspannung und Zusammenarbeit statt Sä... » weiterlesen
15. März 2021DIE LINKE Saar: Kommunalpolitik muss Schwerpunkt der Linken werdenNach Auffassung des Landesvorsitzenden der Saarlinken – Thomas Lutze – muss das aktuelle Wahlergebnis bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Konsequenzen für DIE LINKE haben. „Es macht wenig Sinn, in Süd- und Westdeutschland alle fünf Jahre die schlechten Wahlergebnisse zu analysieren, ohne dabei die notwendigen Schritte abzuleiten. Erfolge bei Landtagswahlen erzielt man nur, wenn es auch vor Ort und kommunalpolitisch eine flächendeckende Verankerung der Partei gibt. Do... » weiterlesen
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