29. Februar 2020Aktuelle Unfallzahlen sind kein Grund zur Entwarnung27. Februar 2020
„Die jetzt veröffentlichten Unfallzahlen geben keinen Anlass zur Entwarnung. Die Zahl der Verkehrsunfälle ist 2019 weiter gestiegen, die Zahl der Getöteten mit über 3.000 immer noch sehr hoch. Tempolimits auf Autobahnen und die Setzung der Höchstgeschwindigkeit auf Landstraßen bleiben deshalb auf der Tagesordnung“, erklärt Thomas Lutze, Verkehrsexperte der Fraktion DIE LINKE, zu aktuellen Daten des Statistischen Bundesamts. Lutze weiter:
„Alarmierend ist die zunehmende Zahl... ganzen Beitrag anzeigen
29. Februar 2020DIE LINKE in Hamburg auf CDU-Niveau23. Februar 2020
„Ersten Prognosen zu Folge hat DIE LINKE ihr gutes Wahlergebnis der letzten Bürgerschaftswahl nun noch verbessert“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Das ist ein guter Tag für meine Partei und ein weiterer Schritt für die Etablierung in den westdeutschen Bundesländern. Trotz des hohen Ergebnisses der SPD und den Zugewinnen der Grünen konnte DIE LINKE auch zulegen. Das ist keine Selbstverständlichkeit.“ Die Partei sein nun gut geraten, die anstehende Bund... ganzen Beitrag anzeigen
29. Februar 2020Privater Waffenbesitz ist grundsätzlich zu untersagen20. Februar 2020
„Nach den schrecklichen Ereignissen von Hanau bleibt eine Konsequenz für die politische Ebene: Das grundsätzliche Verbot privaten Besitzes von Schusswaffen ohne Ausnahme“, so der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Thomas Lutze. „Niemand außer der Polizei muss aus irgendwelchen Sicherheitsgründen im Besitz einer Schusswaffe sein. Gerade vor dem Hintergrund des anhaltenden rechts-motivierten Terrors muss es ausgeschlossen sein, dass Privatpersonen Waffen missbrauchen können. Es ... ganzen Beitrag anzeigen
14. Februar 2020Enthaltung des Saarlandes beim Tempolimit im Bundesrat ist EtikettenschwindelNach Ansicht des Landesvorsitzenden der Saar-LINKEN – Thomas Lutze – ist die aktuelle Enthaltung des Saarlandes bei der heutigen Bundesratsabstimmung nicht mehr als ein Etikettenschwindel. „Eine Enthaltung ist rechnerisch eine Nein-Stimme. Dies widerspiegelt längst nicht mehr die öffentliche Mehrheitsmeinung zu diesem Thema wieder. Die Saar-CDU blockiert hier auf dem Niveau der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts. Eine zunehmende Mehrheit der Menschen in unserem Land halten die Regelung, dass... ganzen Beitrag anzeigen
24. Januar 2020Anliegen der Saar-Bürgermeister in Berlin haben volle Unterstützung der LinkenAnlässlich des Protestbesuches der saarländischen Bürgermeister in Berlin erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender: „Das Anlieger der saarländischen Bürgermeister ist vollkommen berechtigt. Handlungsfähige und lebenswerten Kommunen haben nur dann eine Chance, wenn sie einen finanziellen Spielraum haben. Die kommunale Selbstverwaltung hat auch nur dann seine Existenzberechtigung, wenn nicht nur der Mangel verwaltet werden kann. Es müssen auch dringend no... ganzen Beitrag anzeigen
20. November 2019DIE LINKE. Saar: Halbzeitbilanz der CDU/SPD-Landesregierung ist ernüchternd„In keiner der wesentlichen politischen Fragen konnte die aktuelle Landesregierung auch nur ansatzweise Lösungen anbieten, geschweige denn umsetzen“, so das Urteil des Landesvorsitzenden der Saar-Linken, Thomas Lutze.
„Doch eigentlich müssten die Rahmenbedingungen anderes erwarten lassen. Das Saarland ist in der 16-köpfigen Bundesregierung mit drei Bundesministern vertreten. Es regieren im Bund und im Land die gleichen Parteien. Aber außer massenhaft Eigenlob in Internetnetzwerken kommt ... ganzen Beitrag anzeigen
15. November 2019Thomas Lutze (MdB): Vlexx sollten den Nahverkehrszuschlag zurückgeben„Das ein Unternehmen, was sich an einer öffentlichen Ausschreibung beteiligt, elementare Dinge der Ausschreibung nach dem Zuschlag nicht einhalten kann, ist nicht hinnehmbar“, so Thomas Lutze, Mitglied des Deutschen Bundestages. „Sowohl der ausschreibenden Behörde wie dem betroffenen Unternehmen musste zum Zeitpunkt des Ausschreibungsverfahrens klar gewesen sein, dass elementare Punkte des Vertrages nicht eingehalten werden können. Weder stehen die vereinbarten Fahrzeuge zur Verfügung, noch hat ... ganzen Beitrag anzeigen
12. November 2019„Arbeitsplätze und Wald retten!“DIE LINKE: „Arbeitsplätze und Wald retten!“ - Lösungen zur Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler entwickeln.
„Nach unserer Auffassung ist es möglich, sowohl die Arbeitsplätze als auch den Wald in Saarbrücken-Gersweiler zu retten“, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband, Jürgen Trenz. Seit Wochen erhitze der Streit um die Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler die Gemüter, da hier der Schutz des Waldes gegen die Schaffung neuer Arbeitsplätze diskutier... ganzen Beitrag anzeigen
21. Oktober 2019Veranstaltungshinweis: „Was ist los in Sachsen?“Im September fanden Sachsen Landtagswahlen statt. Während seit der Wende alle anderen Urnengänge den Rest der Republik vergleichsweise kalt ließen, schaute man diesmal mit einer Mischung aus Unglauben, gepaart mit einer gewissen Furchtsamkeit, auf die Wahlergebnisse: Schlappe für DIE LINKE, kräftige Zugewinne für die AfD.
Letztere dürfte auf die Entwicklung des rechten Rands zu erklären sein, der - zumindest in Sachsen - schon längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Orte wie Freit... ganzen Beitrag anzeigen
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