26. Juni 2020

DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken: Konjunkturprogramm des Bundes mit Licht und Schatten

DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken: Konjunkturprogramm des Bundes mit Licht und Schatten - Höhere Zuschüsse bei Wohnkosten - Schuldenschnitt für die Kommunen fehlt - arme Menschen gehen leer aus.

Das Konjunkturpaket des Bundes habe Licht und Schatten, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband, Jürgen Trenz. Positiv sei die stärkere Übernahme der Kosten der Unterkunft durch den Bund. „Es fehlt aber ein geregelter Schuldenschnitt für die Kommunen und echte Hilfen für ar... » weiterlesen

 


 

23. Juni 2020

Dagmar Ensch-Engel (MdL): Tierheime aus Not befreien!

Tierheime finanzieren sich im Wesentlichen über Spenden, Tiervermittlungen und Veranstaltungen. Dies kann jedoch derzeit nicht stattfinden. Die Corona-Pandemie macht auch vor Tierheimen nicht Halt. Hierzu erklärt Dagmar Ensch-Engel, Kreisvorsitzende DIE LINKE. Merzig-Wadern: „Die Situation ist dramatisch, da wichtige Einnahmen durch den Wegfall der Veranstaltungen fehlen. Leider gibt es zudem im Saarland keine einheitliche Finanzierung durch Konsozialverträge. Im Kreis Merzig-Wadern tragen die Kommun... » weiterlesen

 


 

20. Juni 2020

DIE LINKE. Saar: Kommunen müssen Alternativen zur Warenhausketten suchen - der Bund muss den Onlinehandel stärker besteuern

Anlässlich der Schließungsbeschlüsse der Warenhauskette Karstadt/Kaufhof-Galeria fordert die saarländische LINKE ein grundsätzliches Umdenken im Konsumverhalten. Solange die boomenden Onlineplattformen „Amazon“ mit Wild-West-Methoden ihre Erträge in Steuerschlupflöcher verschieben und in der Regel auch keine Betriebsräte zulassen, kann von einem fairen Wettbewerb keine Rede sein. Darunter leidet nicht nur der mittelständige Einzelhandel, sondern auch die großen Warenhäuser.

Andrea Neuman... » weiterlesen

 


 

18. Juni 2020

DIE LINKE. Saar: Eine landesweite Krankenhausgesellschaft muss auf die Tagesordnung

Nach Ansicht der Saar-Linken muss die Bildung einer landesweiten Krankenhausgesellschaft zeitnah auf die politische Tagesordnung. „Wenn aktuell darüber debattiert wird, wie die zur Verfügung stehenden Investitionsmittel von Land und Bund in Höhe von ca. 220 Mio. EUR verteilt werden, müssen zuerst die strukturellen Fragen geklärt werden. Eine Geldverteilung mit dem Gießkannenprinzip wird nur kurzfristig positive Effekte zu Folge haben,“ so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken.

Lu... » weiterlesen

 


 

17. Juni 2020

Thomas Lutze (MdB): DIE LINKE begrüßt Hilfen für Reisebusunternehmen

„Es war dringend überfällig, dass die Bundesregierung konkrete Hilfen für die reisebustouristischen Unternehmen beschlossen hat. Es kommt nun darauf an, dass der Zugang zu den zugesagten 170 Mio. Euro möglichst schnell und ohne hohe Barrieren erfolgt“, so Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag.

Der saarländische Bundestagsabgeordnete weiter: „Dass dieser Erfolg heute eingefahren wurde ist ein Verdienst des Druckes der betroffenen Unternehmen und deren Be... » weiterlesen

 


 

16. Juni 2020

Thomas Lutze (DIE LINKE, MdB): Die Deutsch-Französische Freundschaft muss mit mehr Leben erfüllt werden

Nach Auffassung des Landesvorsitzenden der Saar-Linken muss die deutsch-französische Freundschaft mit mehr Leben gefüllt werden. „Die Corona-Krise hat gezeigt, dass gegenseitige Vorurteile sehr schnell wiederaufleben können. Der saarländische Innenminister hat sogar vor „den Franzosen“ ausdrücklich gewarnt. Die Festigkeit und Nachhaltigkeit einer Freundschaft zeigt sich nicht, wenn die Sonne am blauen Himmel scheint, sondern wenn es in Strömen regnet. Und da haben die Reaktionen auf die Corona... » weiterlesen

 


 

05. Juni 2020

Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis begrüßt grundsätzlich die Freibadöffnungen



Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis begrüßt die Freibadöffnungen, wie in Dillingen und Wadgassen, sieht aber die verpflichtenden Online-Tickets kritisch.

„Gerade nach den letzten, herausfordernden Wochen mit allen beruflichen wie auch privaten Schwierigkeiten sind geöffnete Freibäder im Sommer fast schon Pflicht. Viele können oder wollen nicht in den gewohnten Sommerurlaub fahren. Sei es wegen finanzieller Engpässe oder drohendem Arbeitsplatz- und Einkommensverlust. Umso wichtiger werden die... » weiterlesen

 


 

30. Mai 2020

KVSLS: Linke will Krankenhaus Lebach in öffentliche Hand



Original-PM: Systemrelevant bis Oktober 2020, Ausgang ungewiss -
Nein, der Standort Lebach ist noch nicht gerettet. Und ja, jetzt stehen die in der Verantwortung, die in der letzten Zeit so gerne von ‚systemrelevant‘ schwadroniert haben.
„Nein, die Politik hat es nicht hinbekommen und auch die CTT-Klinik in Lebach selbst nicht. Da sich aber schlicht kein Investor für eine Nordsaarlandklinik gefunden hat, ist der aktuelle Vorschlag der Hildegard-Stiftung ein Hoffnungsschimmer. Denn die COVID-19-P... » weiterlesen

 


 

27. Mai 2020

Thomas Lutze (MdB): Busreisen müssen wieder zugelassen werden

Anlässlich der heutigen Demonstration von Busunternehmen in Berlin – an der auch zahlreiche Firmen aus dem Saarland teilgenommen haben – erklärt Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag: „Regel müssen für alle gleich sein. Wenn zum Beispiel Fernlinienbusse wieder fahren dürfen – die Fa. Flixbus hatte erklärt, ihren Betrieb ohne Einschränkungen wieder aufnehmen zu wollen – dann muss das auch Busunternehmen der Touristikbranche erlaubt sein. In zahlreiche... » weiterlesen