08. Oktober 2020

Bundestags-Wahlrechtsreform: So votierten die Saar-Abgeordneten



Peter Altmaier (CDU) - Ja
Oliver Luksic (FDP) - Nein
Thomas Lutze (LINKE) - Nein
Heiko Maas (SPD) - nicht abgeb.
Josefine Ortleb (SPD) - Ja
Christian Petry (SPD) - Ja
Nadine Schön (CDU) - Ja
Markus Tressel (GRÜNE) - Nein
Markus Uhl (CDU) - Ja
Christian Wirth (AFD) - Nein

Sechs von sieben Sachverständige haben in einer Anhörung davor abgeraten, das Wahlgesetz so zu ändern, wie es CDU/CSU und SPD beantragten. Der „Wissenschaftliche Dienst“ des Bundestages hat ebenfalls erklärt, dass 20... » weiterlesen

 

 

28. September 2020

Gründungsaufruf der DIE LINKE. BAG Tierschutz

Einberufung einer Mitgliederversammlung zur Neugründung der
Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Tierschutz der Partei DIE LINKE

am 17. Oktober 2020 um 13 Uhr

Ort:
Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Liebe Genoss*innen, liebe Tierfreund*innen,
als Mitglieder unserer Partei und der Landesarbeitsgemeinschaften Tierschutz/Tierrechte verschiedener Bundesländer berufen wir hiermit eine Mitgliederversammlung am 17.10.2020 ein, um... » weiterlesen

 

 

23. September 2020

DIE LINKE. Saar: Fernverkehr braucht Infrastruktur und keine Prestigeprojekte – Direktverbindung nach Berlin ab Oktober gekappt.

Die saarländische LINKE sieht im Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zur Einrichtung eines durchgehenden Schnellzuges von Paris nach Berlin über Saarbrücken eine reine Luftschlossdebatte. „Für das Saarland sind attraktive und getaktete Fernverbindungen nach Mannheim/Stuttgart, nach Frankfurt und nach Köln notwendig“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender.

Lutze weiter: „Wie „Wichtig“ der Bahn die derzeitige Direktverbindung Saarbrücken – Berlin ist, zeigt... » weiterlesen

 

 

11. September 2020

DIE LINKE: Das Saarland ist letzter beim ÖPNV

Anlässlich der Veröffentlichung der PKW-Zulassungszahlen erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken: „Das Saarland ist bundesweiter Rekordinhaber bei der Zulassung von PKW pro 1.000 Einwohner/innen. Das bedeutet im Umkehrschluss: Die meisten Saarländerinnen und Saarländer sind auf ihr Auto angewiesen. Und dies bedeutet wiederum: Das Angebot beim ÖPNV ist nirgendwo so unattraktiv wie an der Saar.“

Lutze weiter: „Die GroKo aus CDU und SPD macht eine Verkehrspolitik aus der Winds... » weiterlesen

 

 

29. August 2020

DIE LINKE. Saar: Personeller Neuanfang der Bundespartei ist richtig und notwendig

„Der Rückzug der langjährigen Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger ist ein richtiger Schritt für die Partei DIE LINKE.“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Notwendig sind jetzt Personalvorschläge, die weite Teile der Partei vertreten und gleichzeitig eine positive Außenwirkung haben. DIE LINKE muss bundespolitisch weiter an Profil gewinnen und damit ihre Wählerinnen und Wähler binden sowie neue Wählerschichten ansprechen.“

Lutze weiter: „Hier sind die bisherigen... » weiterlesen

 

 

26. August 2020

DIE LINKE. Saar: Kostenlose Masken für alle ohne bzw. mit geringem Einkommen

„Schüler, Jugendliche und Empfänger von Sozialleistungen müssen nach Auffassung der Saar-Linken ihre Masken kostenlos gestellt bekommen. Nur so ist die Umsetzung einer Pflicht des Maske-Tragens glaubwürdig“, fordert Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Menschen ohne eigenes Einkommen wie Schüler und viele Jugendliche sollten hierbei nicht vom Geldbeutel und der jeweiligen Laune der Eltern abhängig sein. Das kostenlos zur Verfügung stellen dieser Mund-Nase-Bedeckung erhöht auch ... » weiterlesen

 

 

07. August 2020

Thomas Lutze (MdB): DIE LINKE ist solidarisch mit den Schaustellern

Anlässlich der eingeleiteten Strafverfolgung gegen die Anmelder der gestrigen Protestveranstaltung des saarländischen Schaustellergewerbes erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken: „Niemand steht gern im Verkehrsstau. Erst recht nicht bei diesen hochsommerlichen Temperaturen. Und Verstöße gegen Auflagen zum Demonstrationsrecht sind und bleiben Rechtsverstöße. Das sollte es dann aber auch gewesen sein. Die Menschen, die seit Monaten fast vollkommen ohne berufliche Perspektive daste... » weiterlesen

 

 

02. August 2020

Saar-Linke fordert endlich Taten bei Bahnstreckenreaktivierungen

Nach Auffassung der saarländischen Linken fehlt im Saarland in zahlreichen Orten die Anbindung an das umweltfreundliche Verkehrsmittel Eisenbahn. „Die Landesregierung ist nach einigen bemerkenswerten Ankündigungen offensichtlich wieder in den bahnpolitischen Tiefschlaf verfallen“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter. „Sowohl der tägliche Berufsverkehr als auch touristische Bahnverkehre erfahren bei weitem nicht die öffentliche
Aufmerksamkeit und Förderung, wie dies b... » weiterlesen

 

 

29. Juli 2020

Saar-Linke begrüßt Abzug von US-Truppen aus Deutschland

„DIE LINKE ist für den vollständigen Abzug aller Truppen aus Deutschland als einem ersten Schritt zur Demilitarisierung unserer Gesellschaft“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Dass die USA einen Teil ihrer in der Bundesrepublik stationierten Truppen nun nach Hause entsenden wollen, ist zu begrüßen. Gefährlich ist aber die zeitgleiche Verlegung von tausenden Soldaten und Ausrüstungen in osteuropäische Staaten. Dies wird die Spirale des kalten Krieges mit Russland weiter an... » weiterlesen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Terminhinweis

30.11.2023, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Landesausschuss

KOMMzentrum, 66538 Neunkirchen, Kleiststraße 30. Mandatsprüfung ab 18 Uhr, Beginn 18:30 Uhr.

Neben dem Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes stehen vor allem die Vorstellung des Haushaltsplans 2024 mit Hinblick auf die Kommunal- und Europawahl 2024 im Fokus.