30. Juni 2011
Kinderarmut: Schallende Ohrfeige für Landesregierung
30. Juni 2011 Aus dem Landtag Kinderarmut: Schallende Ohrfeige für Landesregierung Als „längst überfällig“ bezeichnet die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Heike Kugler, die Vorlage der Sozialstudie im Auftrag des Sozialministeriums. „Dieser Bericht ist eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung. Und warum der Bericht ausgerechnet in der Sommerpause vorgelegt wird, lässt viel Raum für Spekulationen.“ Die in der Studie geforderten Präventionsmaßnahmen wie beitragsfreie Kindergartenbesuche, verpflichtende Ganztagsschule und ähnliches mehr seien leider nur ein „Herumdoktern“ an Symptomen“, so Kugler. „Arme Kinder kommen aus armen Familien. Hier ist Ursachenbekämpfung angesagt.“ Die Linksfraktion habe die Landesregierung bereits in mehreren Anträgen zur Begrenzung und Regulierung der Leiharbeit aufgefordert. „So kann Armut durch Ausbeutung bei Niedriglöhnen endlich Einhalt geboten werden.“ Kugler kritisiert, dass die Regierungsparteien diese Anträge regelmäßig abgelehnt und damit im Umkehrschluss Armut in Familien vermehrt haben. „Auch gebundene Ganztagsschulen können keine Lösung sein, sie können keine Ungerechtigkeiten in der Einkommensstruktur beseitigen, sondern höchstens die Folgen von Armut abmildern“, so Kugler abschließend.

30. Juni 2011
Windparks: Mit heißer Luft dreht sich kein Windrad
30. Juni 2011 Aus dem Landtag Windparks: Mit heißer Luft dreht sich kein Windrad „Die Kommunen benötigen finanzielle Anreize, wenn das Windpark-Projekt der Umweltministerin Peter umgesetzt werden soll“, sagt heute die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, im saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel. „Das Umweltministerium serviert nur „heiße Luft“, mit der sich allerdings kein einziges Windrad drehen wird.“ So spricht die Umweltministerin wiederholt von finanziellem Anreiz und Ausgleich, ohne allerdings die benötigten finanziellen Mittel zu quantifizieren oder gar zu erklären, wo diese Mittel denn letztlich hergeholt werden sollen. „Es ist doch offensichtlich, dass das Konzept nur umgesetzt werden kann, wenn die finanziellen Aspekte für die Kommunen geklärt sind.“ So müssten die Kommunen ihre Flächennutzungspläne ändern, die Bürgerinnen und Bürger sollten ihre Häuser energetisch sanieren. Jenseits dieser finanziellen Probleme sei bislang ebenso wenig geklärt, wie in Zukunft der saisonale Ausgleich erfolgen soll, wenn die erneuerbaren Energien nicht liefern können. Überrascht zeigt sich Ensch-Engel von den Äußerungen der grünen Umweltministerin, dass weiterhin Kohle- und Gaskraftwerke benötigt würden. „Vor dem Hintergrund der Äußerungen aus den Reihen der Saar-Grünen in der Vergangenheit in Bezug auf die Energiegewinnung mittels Kohle bin ich allerdings sehr skeptisch, wie ernst diese Äußerung denn wirklich zu nehmen ist, vor allem wenn die Umweltministerin in gleichzeitig lediglich von einem finanziellen Anreiz für Gaskraftwerke spricht, die Kohlekraftwerke hier offenkundig also außen vor bleiben sollen. Ich hätte mir überdies gewünscht, dass der seit Monaten in Bearbeitung befindliche Masterplan Energie endlich zur Verfügung gestellt wird, damit eine transparente Diskussion erfolgen kann“, so Ensch-Engel abschließend.

30. Juni 2011
Persönliche Erklärung von Yvonne Ploetz (MdB) zum Atomgesetz
30. Juni 2011 Persönliche Erklärung von Yvonne Ploetz (MdB) zum Atomgesetz Ich stimme dagegen, weil der vorliegende Gesetzesentwurf, der den Ausstieg aus der Atomenergie erst im Jahre 2022 vorsieht, eine unverantwortliche Verlängerung des atomaren Restrisikos um mindestens weitere 11 Jahre darstellt. Offensichtlich haben alle Parteien außer der LINKE das Risiko der Kernenergie für Mensch und Umwelt immer noch nicht ausreichend begriffen – und das trotz der verheerenden Katastrophe in Fukushima. Als saarländische Abgeordnete ist mir die Gefahr, die von der Atomenergie ausgeht, ständig präsent, da sich das Saarland in direkter Umgebung des französischen Meilers Cattenom befindet. Die Befürchtungen teilen mit mir unzählige Saarländerinnnen und Saarländer. Der Widerstand der grenzübergreifenden Bürgerinitiative des Dreiländerecks SaarLorLux „Cattenom non merci“ wird so lange weiter geführt, bis das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet ist. Nicht die Ankündigung des Ausstieges, sondern nur die Zahl der endgültig abgeschalteten AKWS, zählt! Der Gesetzesentwurf ist zudem kritikwürdig, da der angeblich festgeschriebene Ausstieg nicht wie bei einer Grundgesetzverankerung unumkehrbar ist, sondern durch jede neue Regierungsmehrheit zurückgenommen werden kann. Es liegen mindestens drei Bundestagswahlen zwischen der heutigen Entscheidung und dem Jahr 2022, dem heute noch anvisierten Ausstiegsjahr. Eine Kritik des Gesetzes ist mit anderen Worten keine radikale Position sondern eine Haltung der Vernunft. Ich stimme deshalb dem 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes nicht zu.

27. Juni 2011
Steuersenkungen gefährden die Finanzierung der öffentlichen Haushalte
27. Juni 2011 Landesverband Steuersenkungen gefährden die Finanzierung der öffentlichen Haushalte Zur Steuersenkungsdiskussion sagt heute der Vorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler: „Steuersenkungen sind derzeit überhaupt nicht möglich. Die saarländischen Landesfinanzen sind mittlerweile in einem dermaßen katastrophalen Zustand, dass sie nicht mehr über weitere Einsparungen saniert werden können. Eine Politik, die die Begrenzung von Schulden propagiert, während sie zugleich die Staatseinnahmen durch Steuersenkungen immer weiter reduziert, ist nicht nachhaltig. Sie gefährdet die öffentliche Finanzierung wichtiger Aufgaben des Gemeinwesens und damit die Zukunft künftiger Generationen. Schon jetzt ächzen die kommunalen Haushalte unter permanenter Finanznot. Damit sind Bibliotheken, Schwimmbäder oder ähnliche Einrichtungen der öffentlichen Hand in Gefahr. Wir brauchen keine Steuersenkungen, sondern endlich die Einführung der Vermögenssteuer, die Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Veränderung der Erbschaftssteuer bei gleichzeitiger Absenkung der Steuern auf untere und mittlere Einkommen. Nachdem die FDP schon die Mövenpick-Steuer für die Hoteliers erhalten hat, soll ihr Klientel jetzt noch etwa neun Millionen Steuergeschenke zusätzlich erhalten. Die Umverteilung von unten nach oben muss endlich aufhören", so Linsler abschließend.

23. Juni 2011
Absenkung der Hürden für mehr Bürgerbeteiligung war überfällig
23. Juni 2011 Aus dem Landtag Absenkung der Hürden für mehr Bürgerbeteiligung war überfällig „Die vorgelegten Vorschläge seitens der Jamaika-Koalition für mehr Bürgerbeteiligung sind längst überfällig gewesen“, so die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Birgit Huonker. „Denn ein Mehr an Direkter Demokratie ist ein Weniger an Politikverdrossenheit.“ Sie betont, dies sei ein Schritt in die richtige Richtung, damit das Saarland die rote Laterne im Ländervergleich, was Bürgerbeteiligung betrifft, endlich abgeben könne. Diskussionsbedarf sieht Huonker noch bei den Eintragungsfristen: „Hier kann bestimmt noch nachgebessert werden“, bei der Frage des Amtseintrages und bei der Höhe des Finanzvorbehaltes.“ Sie betont, ihre Fraktion sei sehr daran interessiert, dass den Bürgerinnen und Bürgern schnellstmöglich mehr Mitspracherecht eingeräumt werden. „Der von Jamaika angekündigte Fahrplan bis Ende Juni 2012 erscheint uns zu lang. Der Bummelzug sollte jetzt zum ICE umgebaut werden.“

21. Juni 2011
Eckdatenplanung: Kahlschlag im öffentlichen Dienst geht weiter
21. Juni 2011 Aus dem Landtag Eckdatenplanung: Kahlschlag im öffentlichen Dienst geht weiter Zur Vorstellung der Eckdatenplanung 2012 sagt heute der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Prof. Dr. Heinz Bierbaum: „Diese Planung zeigt, dass der Landeshaushalt weiterhin unter dem Diktat der Schuldenbremse zu leiden hat.“ Schon allein die Tatsache, dass die Bankenrettung in den letzten drei Jahren die Schulden in der Bundesrepublik Deutschland um 315 Milliarden nach oben getrieben habe, was einem knappen Fünftel der Gesamtverschuldung der Öffentlichen Haushalte entspricht, zeige - so Bierbaum – den Irrsinn der Schuldenbremse. Es könne nicht angehen, dass Sozialleistungen gestrichen und die Menschen im öffentlichen Dienst dafür bluten müssen, dass den Banken Milliarden zugeschoben werden. „Nun wird es Einsparungen im Personalbereich geben, das bedeutet, der Kahlschlag im Öffentlichen Dienst geht ungebremst weiter.“ Völlig unverständlich sei die geplante Beteiligung der Kommunen an der Kulturfinanzierung. „Die Kommunen steht das Wasser bis zum Hals, jetzt sollen sie noch zusätzliche Kosten schultern.“ Anerkennenswert sei, so Bierbaum, dass investiert werde und die Landesregierung endlich erkannt hat, dass man mit Einsparungen allein nicht weiterkommt.

21. Juni 2011
Erfolg der LINKEN: Saarbrücken bekommt eine Sozial-Card
21. Juni 2011 Landesverband Erfolg der LINKEN: Saarbrücken bekommt eine Sozial-Card DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat ist mit ihrem Kampf für eine Sozial-Card erfolgreich gewesen. Der Stadtrat hat am Dienstag mit den Stimmen des rot-rot-grünen Bündnisses den Weg frei gemacht. Ab Juli bekommen Arbeitslose, Hartz-IV-Empfänger, Sozialrentner und alle, die Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz erhalten, damit Ermäßigungen bei städtischen Einrichtungen. Mit der Sozial-Card gibt es etwa Eintritt zu den städtischen Schwimmbädern zum halben Preis, ermäßigte Monats- und Jahreskarten der SaarVV, 50-Prozent-Ermäßigung bei der Musikschule, gebührenfrei Bücher in der Stadtbibliothek sowie Ermäßigungen im Zoo, dem Filmhaus und Museen. "Der erste Antrag, den DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat überhaupt gestellt hat, direkt nach den Kommunalwahlen 2009, war der Antrag auf Einführung eines Sozialpasses", sagt der Fraktionsvorsitzende Rolf Linsler."Im Dezember 2009 haben wir dann dafür gesorgt, dass im Haushalt 100.000 Euro jährlich für den Sozialpass bereitgestellt werden. Man sieht also: DIE LINKE hat lange und hart dafür gekämpft. Aber jetzt haben wir es geschafft. Wir können in der Stadt Hartz IV leider nicht abschaffen. Wir können aber Schluss machen mit der Ausgrenzung armer Menschen. Niemand soll abseits stehen müssen, weil er sich die Gebühren oder Eintrittskarten für den Zoo oder ein Schwimmbad nicht leisten kann."

21. Juni 2011
Rolf Linsler: "Führerschein-Entzug für Straftäter ist der völlig falsche Weg"
21. Juni 2011 Landesverband Rolf Linsler: "Führerschein-Entzug für Straftäter ist der völlig falsche Weg" Zum Vorhaben des saarländischen Innenministers Toscani, einen Entzug des Führerscheins zu einer Hauptstrafe für junge Straftäter zu machen, erklärt der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler: "Toscanis Vorpreschen ist blinder Aktionismus. Ohne Sinn und ohne Ziel. Was soll es denn bringen, wenn jemand, der etwa Widerstand gegen Polizisten geleistet hat, dafür nicht mehr Autofahren darf? Strafe und Straftat sollten schon in einem Zusammenhang stehen. Was ist mit denjenigen, die in Ausbildung oder Beruf auf ein Auto angewiesen sind? Was ist mit jungen Straftätern, die gar keinen Führerschein haben sind die künftig besser gestellt? Und warum sollte ein Fahrverbot nur junge Menschen bis 25 treffen? Nach Toscanis Logik ist ein Führerschein doch ein Status-Symbol. Das gilt aber doch dann erst recht für den 50-jährigen Porsche-Fahrer. Alle, die eine bestimmte Straftat begehen, müssen auch gleich behandelt werden, das ist ein zentraler Bestandteil unseres Rechtsstaates. Und gerade bei Jugendlichen sind Re-Sozialisierungsmaßnahmen besonders wichtig - da darf man sie nicht durch ein Fahrverbot abseits stellen und ihre Berufschancen aufs Spiel setzen. Toscani sollte weniger den billigen Effekt suchen und lieber auf die Kritik der Experten von Polizei und Justiz hören." Besonders peinlich sei, dass Toscani sein Vorhaben offenbar nicht einmal mit den Koalitionspartnern abgestimmt habe."Da zieht er stur sein eigenes Ding durch und dann kann Jamaika im Bundesrat der eigenen Vorlage nicht zustimmen. Da sieht man, dass mit CDU, FDP und Grünen etwas zusammengewachsen ist, was offensichtlich nicht zusammen gehört", so Linsler abschließend.

20. Juni 2011
Rolf Linsler: Grüne planen Energiewende zulasten der Bürger
20. Juni 2011 Landesverband Rolf Linsler: Grüne planen Energiewende zulasten der Bürger Der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler, übt scharfe Kritik an den Plänen der saarländischen Umweltministerin Peter für ein Wärme-Gesetz. Noch liege der Gesetzesentwurf ja gar nicht vor, was man aber über die Pläne der Ministerin höre, sei unzumutbar. "Die Energiewende ist richtig und wichtig, sie darf aber nicht einseitig diejenigen belasten, die nicht so viel Geld haben“, so Linsler. "Wer mit einer schmalen Rente oder mit einem geringen Einkommen gerade so über die Runden kommt, der darf jetzt nicht vom Land gezwungen werden, Zehntausende für eine neue Heizung auszugeben. Zehntausende, die er gar nicht hat.“ Ein solcher staatlicher Zwang werde auch für viele Mieter teuer, warnte Linsler. Denn viele Hauseigentümer würden die Kosten für die Sanierung sicher auf die Miete umlegen. "Da sieht man mal wieder, dass die Grünen die Partei der Damen und Herren mit dem dicken Geldbeutel sind“, so Linsler. „Sie sind so gutbürgerlich und satt geworden, dass sie sich gar nicht mehr vorstellen können, dass es Menschen gibt, denen es nicht so gut geht. Aber es muss endlich Schluss sein damit, dass die Grünen den Menschen diktieren, wie sie sich zu verhalten haben – sei es beim Rauchen, sei es jetzt bei der energetischen Gebäudesanierung.“ Ein staatliches Förderprogramm sei viel sinnvoller als grüne Zwangsmaßnahmen.

19. Juni 2011
Astrid Schramm als Vorsitzende der LINKEN im Kreisverband Saarbrücken wiedergewählt
19. Juni 2011 Landesverband Astrid Schramm als Vorsitzende der LINKEN im Kreisverband Saarbrücken wiedergewählt Die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzende der LINKEN im Kreis Saarbrücken. Bei der Mitgliederversammlung in Völklingen wurde Sie mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Astrid Altpeter, Birgit Schmitt, Sigurd Gilcher und Martin Kalkoffen gewählt. Vor den Wahlen hatte Oskar Lafontaine, der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, auf die Erfolge der Partei auch in den kommunalen Parlamenten verwiesen - etwa die Einführung von Sozialpässen im Regionalverband sowie im Stadtrat Saarbrücken oder die schrittweise Einführung eines kostenlosen Mittagessens für alle Grundschulkinder in der Stadt Saarbrücken. Lafontaine rief DIE LINKE auf, weiterhin geschlossen und engagiert für ihre Positionen zu kämpfen. Sie sei die einzige Partei, für die Krieg kein Mittel der Politik sei. Die einzige Partei, die keine Spenden von Großkonzernen erhalte und daher auch als einzige glaubwürdig für eine echte Energiewende eintreten könne.

19. Juni 2011
Yvonne Ploetz: „Gegen die Jugendverdrossenheit der Politik“ - politischer Nachwuchs wird qualifiziert
19. Juni 2011 Aus dem Bundestag Yvonne Ploetz: „Gegen die Jugendverdrossenheit der Politik“ - politischer Nachwuchs wird qualifiziert Die Rosa-Luxemburg-Stiftung qualifiziert Nachwuchs für Politik im Saarland. Die Initiative dazu kam von den beiden saarländischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Yvonne Ploetz und Thomas Lutze. Ein erster Planungsworkshop fand jetzt am 17. und 18. Juni in Eppelborn statt. Dabei wurden gemeinsam mit den 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmern Konzepte entwickelt. Im September soll der Kurs beginnen und im Januar 2012 beendet sein. Schwerpunkte liegen auf den Themen Kommunikation, Politik-Management und politische Inhalte. Der Kurs ist Teil eines Projekts, mit dem die Rosa-Luxemburg-Stiftung seit genau zehn Jahren politische Weiterbildung in den Ländern fördert. „Es ist wichtig, gerade junge Menschen zu fördern und zu qualifizieren. Auch angesichts der gestiegenen Anforderungen in der modernen Mediengesellschaft“, sagt Yvonne Ploetz.

17. Juni 2011
Linkjugend Kooperationspartner bei "Entdecke Dein Talent, Geh an Deine Grenzen - BEAT IT!"
17. Juni 2011 Jugendverband Linkjugend Kooperationspartner bei "Entdecke Dein Talent, Geh an Deine Grenzen - BEAT IT!" Die saarländische Linksjugend [solid] lädt alle musik- und tanzbegeisterten Jugendlichen und jungen Erwachsenen am Samstag, 2. Juli, in das JUZ Försterstraße in Saarbrücken ein. Dann findet nämlich der künstlerische Workshop „BEAT IT!“ statt, den die Linksjugend gemeinsam mit dem Verein „2. Chance Saarland e.V.“ und der DGB Jugend Saar veranstaltet. Top-Künstler des Vereins sowie ein dreiköpfiges Dozenten-Team zeigen dann, worauf es bei Tanz, Gesang und Beatbox ankommt. Als Träger der „Akademie für Kultur & Integration“ hat sich „2. Chance Saarland e.V.“ zum Ziel gesetzt, die künstlerischen und kognitiven Kompetenzen von sozial benachteiligten Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund sowie jungen Menschen mit besonderen Integrationshemmnissen mit Sport-, Tanz- und Fitnessprojekten zu fördern und zu stärken. In dem Verein können sich Jugendliche durch Musik, Tanz, Schauspiel und Sport selbst verwirklichen und machen sich so fit für den Start in die Arbeitswelt. „Wir möchten Jugendliche über die gemeinsame künstlerische Arbeit in ihrer Persönlichkeitsentwicklung stabilisieren und ihr Selbstbewusstsein stärken, so dass sie bereit sind, ihre Zukunft eigenverantwortlich in die Hand zu nehmen.“ so Gesamtprojektleiter Saeid M. Teimouri. Treffpunkt ist am 2. Juli um 12:30 Uhr, Beginn um 13:00 Uhr. Die Teilnahme ist kostenlos.

16. Juni 2011
Ex-Grüne Ute Schlumpberger Neumitglied der Partei DIE LINKE
16. Juni 2011 Landesverband Ex-Grüne Ute Schlumpberger Neumitglied der Partei DIE LINKE Ute Schlumpberger, Gründerin und Sprecherin der Bürgerinitiative "Cattenom - Non Merci" und Mitglied im Gemeinderat von Perl ist in die Partei DIE LINKE eingetreten. Schlumpberger war jahrelang Mitglied der Grünen und ist aufgrund der Jamaika-Koalition und wegen Differenzen mit Grünen-Chef Hubert Ulrich ausgetreten. Ihr Mandat im Gemeinderat Perl hat sie behalten und seither als fraktionslose Gemeinderätin fungiert. Künftig wird sie als erste Vertreterin der LINKEN im dortigen Rat präsent sein. Der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler hat das Neumitglied herzlich begrüßt: "Wir freuen uns, dass nun auch im Gemeinderat Perl Positionen der Linken vertreten werden." Linsler verwies auf die Kompetenz und Erfahrungen Schlumpbergers in Umwelt- und Energiefragen: "Sie ist ein Gewinn für unsere Partei."

15. Juni 2011
Rolf Linsler: „Ausbeutung beenden, gesetzlicher Mindestlohn jetzt!“
15. Juni 2011 Landesverband Rolf Linsler: „Ausbeutung beenden, gesetzlicher Mindestlohn jetzt!“ Die saarländische LINKE fordert die Landesregierung auf, sich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzusetzen. Im Landtag hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag der SPD mitgetragen. Der Landesvorsitzende Rolf Linsler erklärt dazu: "Die Abwärtsspirale der Löhne muss beendet werden, wir wollen nicht Weltmeister bei Billiglöhnen werden. Deshalb kämpft DIE LINKE seit Jahren für einen gesetzlichen Mindestlohn." Immerhin arbeiteten in Deutschland inzwischen über fünf Millionen Menschen für weniger als acht Euro die Stunde, das seien fast 17 Prozent aller Vollzeit-Beschäftigten. Rund 1,2 Millionen arbeiteten sogar für weniger als fünf Euro die Stunde. "Das ist doch ein Skandal! Dazu kommen ja noch die fast 1,4 Millionen ‚Aufstocker’ Menschen also, die trotz Arbeit arm sind und deshalb zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind." Es sei "ein Irrsinn", dass die Reallöhne in Deutschland zwischen 2000 und 2009 im Schnitt um 4,5 Prozent gesunken sind, während sie im selben Zeitraum etwa in Norwegen um 25 Prozent gestiegen sind. "Mit dem Billigjob-Boom muss endlich Schluss sein! Wer hart arbeitet hat auch ein Recht auf gute Bezahlung. Arbeit muss sich lohnen. Es kann nicht sein, dass etwa eine Friseurin mit vier Euro die Stunde abgespeist wird. Damit kann man keine Familie ernähren. Das ist unanständig." Die Linksfraktion habe im Landtag deshalb den Antrag der SPD mitgetragen, weil er ein erster Schritt in die richtige Richtung sei. DIE LINKE bleibe aber natürlich bei ihrer Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde. "Selbst die Bundesregierung musste kürzlich auf Anfrage der LINKEN zugeben, dass Arbeitnehmer zehn Euro die Stunde brauchen, um im Alter eine gesetzliche Rente zumindest in Höhe der Grundsicherung zu erhalten", so Linsler. "Wer weniger verdient, ist im Alter bis zum Tod auf staatliche Hilfe angewiesen. Wer weniger verdient, hat natürlich auch kein Geld für private Zusatzversicherungen übrig. Deshalb sind zehn Euro die Stunde nur recht und billig."

11. Juni 2011
Der Druck wirkt: Positive Entwicklung bei der Initiative „JUGEND STÄRKEN“- Nun muss sie verstetigt und intensiviert werden!
11. Juni 2011 Aus dem Bundestag Der Druck wirkt: Positive Entwicklung bei der Initiative „JUGEND STÄRKEN“- Nun muss sie verstetigt und intensiviert werden! Der Druck der zahlreichen Sozialverbände und der Bundestagsfraktion der LINKE wirkt: Die Initiative JUGEND STÄRKEN bleibt zum großen Teil bis 2013 bestehen, so zumindest im Falle der beiden wichtigen Teilbereiche „Schulverweigerung – die 2. Chance“ und „Kompetenzagenturen“. Dies kann man der aktuellen Erklärung des BMFSFJ entnehmen. „Es ist ein erfreulicher Schritt, dass die Bundesregierung sich nun der Wichtigkeit ihres Programmes bewusst wird. Es wäre ein fataler Fehler, in einer Situation grassierender Jugendarmut, Bildungsarmut, Jugendarbeitslosigkeit und massiver ungleicher Teilhabemöglichkeiten junger Menschen die Finanzierung von Initiativen wie JUGEND STÄRKEN zu gefährden. Es muss der Bundesregierung ein massives Anliegen sein, auch und insbesondere benachteiligten jungen Menschen soziale und berufliche Integration zu ermöglichen und sie nicht aufzugeben“, erläutert die Bundestagsabgeordnete der LINKE, Yvonne Ploetz. Doch laut Ploetz gibt es trotz allem einige „Wehrmutstropfen“: Das Teilprogramm „STÄRKEN vor Ort“ soll in diesem Jahr komplett gestrichen werden. Dabei müsse nach ihrer Ansicht die gesamte Initiative JUGEND STÄRKEN verstetigt und intensiviert werden. „Und genau das fordern wir in einem Antrag. Zuerst soll bis 2013 die gleiche Förderhöhe wie in der vergangenen Periode bereitgestellt werden. Im zweiten Schritt muss die Initiative auch über das Jahr 2013 hinaus, durch die Aufnahme in der Kinder- und Jugendplan, verstetigt werden, damit sie nicht mehr von eventuell genehmigten Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds abhängig ist. Die Bundesregierung selbst muss Verantwortung für die benachteiligten Jugendlichen und ihre Integration übernehmen – und zwar dauerhaft." Mit der Initiative „JUGEND STÄRKEN“ fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Unterstützungsangebote der Jugendhilfe zur sozialen, schulischen und beruflichen Integration benachteiligter Jugendlicher. Derzeit werden allein durch die Teilprogramme „Schulverweigerung – die 2. Chance“ und „Kompetenzagenturen“ der Initiative 40 000 junge Menschen an etwa 200 Standorten auf ihrem Weg zu ihrem Schulabschluss und bei ihrem Übergang in den Beruf unterstützt. Mittels Fördermittel des Bundes und der EU, hier im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF), sollte bis 2013 ein Netzwerk aus insgesamt 1000 Standorten entstehen. „STÄRKEN vor Ort“ dient der Unterstützung von Mikroprojekte vor Ort, die benachteiligten Jugendlichen wertvolle, individuelle Unterstützungsleistungen anbieten.

8. Juni 2011
Jugendpolitisches Trauerspiel der Bundesregierung nimmt kein Ende
8. Juni 2011 Aus dem Bundestag Jugendpolitisches Trauerspiel der Bundesregierung nimmt kein Ende „Jugendliche werden im Regen stehen gelassen, wertvolle Jugendprojekte wie beispielsweise die Initiative JUGEND STÄRKEN und der Etat der kulturellen Jugendbildung werden zusammengestrichen“, so Yvonne Ploetz, Bundestagsabgeordnete der LINKE anlässlich des 14. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetags. Ploetz weiter: „Und das obwohl die Lage verheerend ist: Nach Untersuchungen der Kinder- und Jugendhilfe droht mehr als einer halben Million Jugendlicher derzeit das soziale Abseits. Ganz erschreckend ist dabei die Quote der armen Jugendlichen – jeder 5. Jugendliche ist in Deutschland ist von Armut betroffen. Die Regierung muss eine sofortige Kehrtwende einleiten. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter Kristina Schröder wollte während des Kinder- und Jugendhilfstags endlich das im Koalitionsvertrag angekündigte Konzept einer eigenständigen Jugendpolitik der Bundesregierung präsentieren. Auch das ist sie uns schuldig geblieben. Dass den vollmundigen Ankündigung erneut keine Taten folgen, ist bezeichnend für die jugendverdrossene Politik der Regierung.“

8. Juni 2011
Krankenhausplanung: Erhalt Geburtshilfe in Dudweiler begrüßt
8. Juni 2011 Aus dem Landtag Krankenhausplanung: Erhalt Geburtshilfe in Dudweiler begrüßt Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes hat die Entscheidung, dass die Geburtsabteilung im Krankenhaus St. Josef erhalten bleibt, ausdrücklich begrüßt. Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, betont: "Dies ist eine gute Nachricht für den Standort Dudweiler, für schwangere Frauen und deren Familien, für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Geburtsabteilung und für die freiberuflichen Hebammen." Schramm lobte den Erhalt der Abteilung als eine Entscheidung der Vernunft. Sie ist überzeugt davon, "dass sich das gemeinschaftliche Engagement von Betroffenen und politisch Verantwortlichen - auch von der Linksfraktion im Landtag und in Dudweiler - ihre Wirkung nicht verfehlt hat. "

7. Juni 2011
Sparen an der Bildung ist verantwortungslos - Wissenschaftsstandort Homburg stärken, nicht schwächen!
7. Juni 2011 Aus dem Landtag Sparen an der Bildung ist verantwortungslos - Wissenschaftsstandort Homburg stärken, nicht schwächen! Die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, nennt die Sparvorschläge der Haushalts-Strukturkommission verantwortungslos: "Wer vor allem im Bereich der Bildung sparen will, der macht unser Land kaputt", so Spaniol. "Wir müssen im Gegenteil mehr in Bildung investieren, damit dieses Land zukunftsfähig bleibt. Wir müssen den Unterrichtsausfall bekämpfen, wir brauchen kleinere Klassen, mehr Lehrer." Auch die Vorschläge zur Uniklinik seien verheerend. "Für die Stadt und die Region Homburg ist die Uniklinik unverzichtbar. Die Medizinische Fakultät ist allgemein anerkannt und hat bisher viele kluge Köpfe ins Land geholt. Wer dort jetzt sparen will, der lässt damit Homburg und den Wissenschaftsstandort Saar ausbluten", sagt die Homburger Abgeordnete. Insgesamt sei es der völlig falsche Weg, wenn jetzt mit der selbst auferlegten Investitionsbremse die Existenz des Landes aufs Spiel gesetzt werde "Durch diese Sparmaßnahmen treiben wir noch mehr Menschen aus dem Land, wird das Saarland noch unattraktiver für junge, gut ausgebildete Menschen. Damit wird das Land nicht zukunftsfähiger sondern fällt immer weiter zurück." Ziel müsse die Erhöhung der Einnahmen durch eine gerechtere Steuerpolitik sein. "Das funktioniert am Besten mit der Wiedereinführung der Vermögenssteuer, so Spaniol abschließend. "Dafür muss sich das Land endlich einsetzen, statt flächendeckend im Land Stellen abzubauen.“

3. Juni 2011
Prof. Heinz Bierbaum: Telekom muss sich zum Standort Saarland bekennen
3. Juni 2011 Landesverband Prof. Heinz Bierbaum: Telekom muss sich zum Standort Saarland bekennen Nach der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur Telekom erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Saar-Linken, Prof. Heinz Bierbaum: "Die Ausführungen des Unternehmensvertreters waren absolut nicht zufriedenstellend. Personalvorstand Welslau hat dem Wirtschaftsausschuss nur ausweichend geantwortet und auch heute wieder kein befriedigendes Konzept für die Standorte im Saarland vorlegen können. Im Gegenteil: Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Telekom die sterbenden Unternehmensteile im Saarland belassen und die restlichen, zukunftsfähigen Bereiche auslagern möchte. Das darf nicht passieren. Immerhin ist die Telekom mit Steuergeldern auch der Saarländerinnen und Saarländer aufgebaut worden und bis heute zum großen Teil im Besitz des Bundes. Die Arbeitsplätze an der Saar müssen dringend gesichert werden.“ Bierbaum fordert die Telekom deshalb auf, eine nachhaltige Strategie zur Zukunftssicherung des Standortes Saarland vorzulegen.

2. Juni 2011
Die Initiative „JUGEND STÄRKEN“ muss verstetigt, intensiviert und nicht zusammengestrichen werden!
2. Juni 2011 Aus dem Bundestag Die Initiative „JUGEND STÄRKEN“ muss verstetigt, intensiviert und nicht zusammengestrichen werden! Auf die Erklärung des BMFSFJ, die Initiative „JUGEND STÄRKEN“ bis Ende 2013 mit insgesamt 80 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds weiter fördern zu wollen, erwidert die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Yvonne Ploetz: „Es ist ein erfreulicher Schritt, dass die Bundesregierung sich nun der Wichtigkeit ihres Programmes bewusst wird, leider sind aber auch die nun akquirierten 80 Millionen eine faktische Kürzung um 1/3 im Vergleich zur vergangenen Förderperiode. Wer in einer Situation grassierender Jugendarmut, Bildungsarmut, Jugendarbeitslosigkeit und massiver ungleicher Teilhabemöglichkeiten junger Menschen die Finanzierung von Initiativen wie „JUGEND STÄRKEN“ gefährdet, gibt die sozialpolitisch zentrale Idee preis, dass die Chancen benachteiligter junger Menschen planvoll verbessert werden müssen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat selbst die Relevanz einer eigenständigen Jugendpolitik betont – nicht zuletzt im Koalitionsvertrag. Dieses Ziel wird schon im Ansatz konterkariert, wenn das Ende eines derart notwenigen Unterstützungsangebot für junge Menschen eingeleitet wird. Es muss der Bundesregierung ein massives Anliegen sein, auch und insbesondere benachteiligten jungen Menschen soziale und berufliche Integration zu ermöglichen und sie nicht aufzugeben.“Mit der Initiative „JUGEND STÄRKEN“ fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Unterstützungsangebote der Jugendhilfe zur sozialen, schulischen und beruflichen Integration benachteiligter Jugendlicher. Derzeit werden allein durch die Teilprogramme „Schulverweigerung – die 2. Chance“ und „Kompetenzagenturen“ der Initiative 40 000 junge Menschen an etwa 200 Standorten auf ihrem Weg zu ihrem Schulabschluss und bei ihrem Übergang in den Beruf unterstützt. Mittels Fördermittel des Bundes und der EU, hier im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF), sollte bis 2013 ein Netzwerk aus insgesamt 1000 Standorten entstehen. Geplant ist nun im September diesen Jahres seitens der EU und des Bundes nur noch einen Teil der bisherigen Fördergelder bereit zustellen. Dies stellt eine massive Gefährdung einer sehr erfolgreichen Initiative dar.Ploetz fordert zum einen, bis 2013 die gleiche Förderhöhe wie in der vergangene Periode bereitzustellen und zum anderen, die Initiative auch über das Jahr 2013 hinaus, durch die Aufnahme in der Kinder- und Jugendplan, zu verstetigen. Dazu stelle die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag einen Antrag. Die Bundesregierung selbst müsse nach Ploetz Verantwortung für die benachteiligten Jugendlichen und ihre Integration übernehmen.

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