28. Oktober 2014
Absurdes Theater um Notruf-Leitstelle beenden - Feuerwehr und Landkreise müssen zurück an den Verhandlungstisch
28. Oktober 2014 Absurdes Theater um Notruf-Leitstelle beenden - Feuerwehr und Landkreise müssen zurück an den Verhandlungstisch Als „absurd“ und „nicht nachvollziehbar“ hat DIE LINKE. im Regionalverband den derzeitigen Machtkampf um die Notruf-Leitstelle bezeichnet. Berufsfeuerwehr und Landkreise, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, müssten zurück an den Verhandlungstisch. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Leitstelle am Winterberg die Notrufe aus allen Landkreisen entgegennehmen soll, diejenigen aus dem Regionalverband jedoch nicht. Um den Knoten zu durchschlagen solle eine klare Arbeitsteilung zwischen der Saarbrücker Berufsfeuerwehr und den Landkreisen vereinbart werden. Es könne nicht sein, dass Kompetenzstreitigkeiten auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden. Eine einheitliche Notrufnummer für alle Saarländer, auch im Regionalverband, sei notwendig, so DIE LINKE abschließend.

27. Oktober 2014
Claudia Kohde-Kilsch: Lehrschwimmbecken in Dudweiler muss wieder geöffnet werden
27. Oktober 2014 Claudia Kohde-Kilsch: Lehrschwimmbecken in Dudweiler muss wieder geöffnet werden Die Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Claudia Kohde-Kilsch, setzt sich für eine Wiedereröffnung des Lehrschwimmbeckens der Albert-Schweitzer-Schule in Dudweiler ein. Kohde-Kilsch: „2000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die sich für eine Wiedereröffnung des Lehrschwimmbeckens einsetzen, dürfen nicht einfach übersehen werden. Man muss das Anliegen ernst nehmen. Wenn der Stadt die Mittel für eine Sanierung fehlen, so muss in diesem Fall das Land einspringen. Bildung ist Ländersache – auch die Sportbildung gehört dazu. Schwimmen gehört zu den drei Grundsportarten und ist ein Kulturgut. Das Land muss den Städten und Gemeinden, die diese Bäder betreiben, die finanziellen Spielräume schaffen, damit sie ihren kommunalen Pflichtaufgaben, wie zum Beispiel der Sicherstellung von Schulschwimmunterricht, nachkommen können.“ Laut Angaben des DLRG sei die Zahl der Nichtschwimmer in den letzten Jahren rapide angestiegen, erläutert Kohde-Kilsch. Noch vor zehn Jahren konnten 90% der Jugendlichen schwimmen, inzwischen liegt die Quote nur noch bei ca. 65%. Dies sei ein Alarmsignal. „Natürlich steht dieser Rückgang in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Schließung von Bädern. Es reicht nicht aus, dass der Schwimmunterricht in den Lehrplänen der Schulen steht. Wir brauchen statt wahlloser Schwimmbadschließungen eine wohnort- und schulstandortnahe Bäderstruktur, mit geeigneten Sport- und Lehrbecken, die für jedes Alter, für Schule, Verein und für die Öffentlichkeit eine Schwimmmöglichkeit anbieten. Der DLRG hat im Lehrschwimmbecken Dudweiler jährlich etwa 100 Schwimmprüfungen bei Kindern („Seepferdchen“) abgenommen und befürchtet einen Rückgang auf weniger als ein Drittel, sollten die Kurse ins Dudobad verlegt werden. Zweidrittel weniger Kinder, die in Dudweiler schwimmen lernen – das ist nicht akzeptabel.“ Viele Badeunfälle passierten, weil Kinder nicht mehr richtig schwimmen können. Bundesweit seien im vergangenen Jahr 446 Menschen laut DLRG ertrunken, eine Zahl, die man durch frühzeitigen Schwimmunterricht minimieren könne, so Kohde-Kilsch weiter. Jeder Ertrunkene sei einer zu viel.

21. Oktober 2014
Lothar Schnitzler zum neuen Kreisvorsitzenden in Saarbrücken gewählt
21. Oktober 2014 Kreisverband Lothar Schnitzler zum neuen Kreisvorsitzenden in Saarbrücken gewählt Auf einer sehr gut besuchten Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE wurde der Vorstand neu gewählt. Zum neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes Saarbrücken wurde mit großer Mehrheit der ehemalige Landtagsabgeordnete Lothar Schnitzler gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Willi Edelbluth aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr angetreten ist. Der neue Vorsitzende wird durch vier Stellvertreter unterstützt, der Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Saarbrücken, Claudia Kohde-Kilsch, und des Regionalverbandes, Jürgen Trenz, sowie der Beigeordneten im Regionalverband Dagmar Trenz und Manfred Meinerzag, Mitglied im Bezirksverband Dudweiler. Zur Geschäftsführerin wurde die Saarbrücker Stadtverordnete Jasmin Pies gewählt, neuer Schatzmeister ist Arnold Wilhelm (OV St. Arnual). Peter Buwen (OV Gersweiler-Klarenthal) wird zukünftig die Schriftführung übernehmen. Komplettiert wird der neue Kreisvorstand durch die Beisitzerinnen Evita Klaas (OV Kleinblittersdorf), Petra Mertel (OV Friedrichsthal) und Marion Müller (OV Völklingen), Ellen Krämer und Sabine Preuß (jeweils OV St. Johann/Eschberg). Als männliche Beisitzer gewählt wurden der Beigeordnete der Landeshauptstadt, Harald Schindel, der Stadtverordnete Michael Bleines und Hartmut von Elm (OV St. Johann/Eschberg). Ziel des neuen Kreisvorstandes sei es, die Ortsverbände wieder verstärkt in die Arbeit einzubeziehen und politische Inhalte voranzutreiben, so Lothar Schnitzler. Im Mittelpunkt der politischen Diskussion stand das Freihandelsabkommen TTIP und CETA, das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelt wird. „Die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE Saarbrücken haben sich mit überwältigender Mehrheit gegen das Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen. Ein Abkommen, das einseitig die Kapitalinteressen vertritt, dafür die Arbeitnehmerrechte ignoriert, den Abbau von Sozialstandards vorantreibt und den Verkauf des öffentlichen Eigentums der Kommunen forciert, können und werden wir nicht akzeptieren,“ erklärt der neu gewählte Kreisvorsitzende Lothar Schnitzler.

19. Oktober 2014
Thomas Lutze (MdB): Flughafen muss besser an ÖPNV angebunden werden
19. Oktober 2014 Aus dem Bundestag Thomas Lutze (MdB): Flughafen muss besser an ÖPNV angebunden werden Die Entscheidung zu Gunsten des Saarbrücker Flughafen ist gefallen, der benachbarte Flughafen in Zweibrücken wird schließen müssen. „Vor diesem Hintergrund wäre die saarländische Landesregierung gut beraten, ihren Widerstand gegen eine Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg/Saar – Zweibrücken aufzugeben und kooperativ mit dem Nachbarbundesland zusammen zu arbeiten“, so Thomas Lutze, Mitglied des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestage und saarländischer Bundestagsabgeordneter der Linken. Seit Jahren sei es erklärtes Ziel in Rheinland-Pfalz, die S-Bahn-Linie von Mannheim nach Homburg bis Zweibrücken zu verlängern. Die geplante, derzeit stillgelegte Strecke gehe allerdings einige Kilometer über saarländisches Gebiet, was zu offenen Fragen bezüglich der Finanzierung des Ausbauvorhabens geführt habe. „Derzeit scheitert das Vorhaben an der Uneinsichtigkeit der saarländischen Landesregierung. Hier sollte man gerade auch vor dem Hintergrund der Flughafenentscheidung unsere Nachbarn in Zweibrücken nicht im Regen stehen lassen und Verantwortung übernehmen. Schließlich werden zukünftig auch mehr Menschen aus der Region Pirmasens und Zweibrücken den Saarbrücker Flughafen nutzen und dazu beitragen, dass dessen Defizit zu verringert wird.“ Notwendig ist es nach Auffassung des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten ebenfalls, die derzeitige Regionalbuslinie R10 von Saarbrücken nach Blieskastel bis Zweibrücken zu verlängern. „Zweibrücken braucht eine direkte ÖPNV-Anbindung nach Ensheim. Dafür muss die bestehende Verbindung verlängert werden. Außerdem ist es notwendig, die Fahrzeiten der Busse mit den Abflug- und Ankunftszeiten anzupassen“, so Lutze abschließend.

17. Oktober 2014
Kreistag Saarlouis: CDU, SPD und AfD beschließen in Bürgerferne das Ende für den Standort Differten
17. Oktober 2014 Kreistag Saarlouis: CDU, SPD und AfD beschließen in Bürgerferne das Ende für den Standort Differten Der Kreistag Saarlouis, den meisten Bürgern eher durch Erhebung und/oder Erhöhung der Kreisumlage durch die u.a. die kostenlosen iPads für die Mitglieder finanziert werden bekannt, hat mal wieder unter Beweis gestellt, wie bürgerfern die Mehrzahl der Mitglieder agiert. 2015/16 werden die Gemeinschaftsschulen Bous und Wadgassen-Differten in Bous zusammengelegt, wobei jetzt schon feststeht, dass der Standort Differten dieser neuen Schule schon 2016/17 aufgegeben wird. CDU, SPD und AfD beschlossen so, eine Rücksprache mit den Betroffenen: hat diese Mehrheit doch nicht nötig. Politik für den Bürger sieht anders aus! Grüne und DIE LINKE. – namentlich die Genossen Bonner und Rodack – zeigten wie Bürgernähe aussieht: sie stimmten gegen diesen Beschluss! „Diese Entscheidung ist den Betroffenen, Eltern und Kindern, der Bisttalschule Differten doch nicht vermittelbar. Die absackenden Schülerzahlen schon vor der Sanierung des Schulgebäudes in Bous haben andere ‚handfeste‘ Hintergründe, die allen Beteiligten auch klar sind. Die schlechte bis aufgebrachte Stimmung bei den Eltern und Schülern der Bisttalschule Differten ist vollkommen nachvollziehbar. Hier mutet man den SchülerInnen mit Hinblick auf die öffentlichen Verkehrsmittel ungünstigere Anfahrtsweg und den Eltern nicht unerhebliche Mehrkosten zu. Dass man mit der Schule auch ein wesentliches Element eines Gemeindeteils schließt, ein Pro-Argument auch für neu Hinzuziehende ist den Herren von CDU, SPD und AfD offensichtlich vollkommen egal. Ebenso die Tatsache, dass eine intakte Bisttalschule Differten gut angenommen wird und nicht unter schwindenden Schülerzahlen leidet, so wie Bous und Ensdorf. Das Einzige was hier erreicht wird, ist die vorübergehende Stabilisierung der Bouser Schule und ihrer internen Probleme auf Kosten – im wahrsten Sinne des Wortes – der Betroffenen der Bisttalschule Differten. Eine weitere Paradeleistung der Politik und ein überdeutliches Zeichen dafür, was passiert, wenn die etablierten Parteien – ergänzt um eine AfD– nach Gutsherrenart agieren können, wie sie wollen: sie handeln ohne die geringsten Bürgerwünsche auch nur am Rande wahrzunehmen. Hier rächt es sich bitterlich, dass eine entsprechend starke bürgernahe linke Gegenkraft nicht gegensteuern kann. Als Linke ein Dankeschön an die Grünen im Kreistag und natürlich unsere eigenen Mandatsträger, für ihr Zeichen, dass Bürgernähe trotzdem auch noch in diesem Kreistag vorhanden ist. Wenn auch leider in der Minderheit.“ so DIE LINKE. GV Wadgassen. DIE LINKE. Gemeinderatsfraktion und Gemeindeverband Wadgassen; Erika Neumann, Andreas Neumann (ph)

17. Oktober 2014
Winfried Jung: gute Arbeit der Siedlungsgesellschaft wird durch Förderbescheid honoriert
17. Oktober 2014 Winfried Jung: gute Arbeit der Siedlungsgesellschaft wird durch Förderbescheid honoriert Erfreut zeigt sich der wohnungsbaupolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus, Winfried Jung, über die Meldung, dass die Saarbrücker Siedlungsgesellschaft einen Förderbescheid über 1,6 Millionen Euro zur Sanierung von Wohnungen in Malstatt erhalten hat. „Die Siedlungsgesellschaft hat in den vergangenen Jahren eine gute Arbeit zur Wohnraumbeschaffung insbesondere für Einkommensschwache geleistet. Wir freuen uns, dass dieses Engagement nun durch einen entsprechenden Förderbescheid honoriert wird, der die Gesellschaft in die Lage versetzt, ihre wichtige Mission fortzusetzen.“ Die Fördersumme von 1.610.765 Euro wird dazu verwendet, dringend benötigten Wohnraum zu einem niedrigen Endpreis für Familien mit Kindern anzubieten. Durch eine grundlegende energetische Sanierung werden zudem auch die Energiekosten für die Haushalte niedrig gehalten. Jung, der selbst in Malstatt lebt und sich mit diesem Stadtteil besonders verbunden fühlt, erklärt, warum gerade hier soziale Wohnungsbaumaßnahmen so wichtig sind: „In Malstatt ist das Durchschnittseinkommen deutlich niedriger als in der Gesamtstadt. Hier wohnen besonders viele Familien mit Kindern und niedrigem Einkommen. Trotzdem handelt es sich um einen Stadtteil mit funktionierender Infrastruktur und guter Lebensqualität. Wir müssen unbedingt darauf achten, dass das so bleibt, Malstatt nicht weiter abgehängt wird und nicht den Anschluss an die Kernstadt verliert.“

15. Oktober 2014
DIE LINKE Malstatt: Stadtentwicklungskonzept Mittelpunkt der Arbeit - Vorstand mit großer Mehrheit gewählt
15. Oktober 2014 Ortsverband DIE LINKE Malstatt: Stadtentwicklungskonzept Mittelpunkt der Arbeit - Vorstand mit großer Mehrheit gewählt Am 14. Oktober 2014 auf einer Mitgliederversammlung der Linken im Ortsverband Malstatt ein neuer Vorstand gewählt. Bei nur einer Gegenstimme wurde der amtierende Vorsitzende Thomas Schaumburger für die nächste Amtszeit von zwei Jahren bestätigt. Sein Stellvertreter ist Ferdinand Sprink, der ebenso wie die weiteren Vorstandsmitglieder Axel Hermanns, Katrin Kupfer, Heike Hochreither, Steffanie Rückert, Michaela Lacour, Helge Braun, Waldemar Weirich, Manuel Kupfer und Walter Reichelt nahezu einstimmig gewählt wurden. „Uns war es wichtig zu zeigen, dass sich im mitgliederstärksten Ortsverband im Kreis Saarbrücken die Basis einig ist und geschlossen zusammen steht.“ so Schaumburger nach seiner Wahl. „Auch in Zukunft wird es in Malstatt darum gehen, sich weiter für die Sorgen und Nöte derjenigen einzusetzen, die nicht auf der Sonnenseite stehen. Inhaltlich wird es der Linken in den nächsten darum gehen, sich aktiv an dem Malstätter Stadteilentwicklungskonzept zu beteiligen“, so Schaumburger abschließend.

15. Oktober 2014
Regionalverband muss barrierefrei werden! Tag des weißen Stocks mahnt zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention
15. Oktober 2014 Kreisverband Regionalverband muss barrierefrei werden! Tag des weißen Stocks mahnt zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention Angesichts des „Internationalen Tags des weißen Stocks“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die vollständige Umsetzung der UN-Behindertenkonvention gefordert. Auch im Bereich des Regionalverbandes Saarbrücken sei der Nachholbedarf unübersehbar. Dies gelte auch für die barrierefreie Gestaltung von Verwaltung und Einrichtungen für Blinde und stark Sehbehinderte, so der LINKE-Sozialpolitiker Mike Botzet. So sei das Internetangebot des Regionalverbandes immer noch weit davon entfernt, für Sehbehinderte voll nutzbar zu sein. Zu kleine Schriften, mangelnde Kontraste und zu kleine Schaltflächen seien nur die augenfälligsten Probleme. Auch bei der Beschriftung und Beschilderung der Einrichtungen vom Schloss angefangen über Schulen bis zu den ausgelagerten Ämtern und Einrichtungen sei unzureichend. Seit Jahren werde zudem von Seiten der LINKEN angemahnt, dass die Rufsäule am Schlossplatz für stark gehbehinderte Autofahrerinnen und Autofahrer nicht erreichbar sei. Hier sei die Verwaltung aber auch die CDU/SPD-Koalition vollständig erkenntnis- und beratungsresistent. „Die barrierefreie Gestaltung des Regionalverbandes ist aber keine Entscheidung nach Kassenlage, sondern eine Pflichtaufgabe, die sich aus der bindenden Wirkung der UN-Behindertenkonvention unmittelbar ergibt“, so Mike Botzet.

14. Oktober 2014
Astrid Schramm: HTW-Gebäude - Pleiten-, Pech- und Pannenbau
14. Oktober 2014 Landesvorstand Astrid Schramm: HTW-Gebäude - Pleiten-, Pech- und Pannenbau Als mittlerweile "unerträglich" bezeichnet die Vorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm, das Gezerre um das fertiggestellte HTW-Gebäude: "Die Landesregierung hat beim HTW-Umbau, wie bereits zuvor bei anderen Bauprojekten in Millionenhöhe, schlicht versagt. Es ist unbegreiflich und unfassbar, wie stümperhaft mit diesem Bauprojekt zulasten der Studierenden umgegangen wird. Hier trägt die Landesregierung die Verantwortung. Wenn sie es versäumt, dem privaten Investor die Anzahl von Studierenden zu benennen, die dieses Gebäude nutzen sollen, dann muss man sich nicht wundern, wenn es zu solch einem Debakel kommt! Dieses ÖPP-Projekt ist bereits jetzt kläglich gescheitert. Es ist unfassbar, dass sich jetzt HTW-Rektor Rommel mit Hilfe der Staatskanzlei nach anderen Alternativen umschaut, dafür ein 26 Millionen-Projekt leer steht."

10. Oktober 2014
DIE LINKE in Saarwellingen regt Pumpspeicherkraftwerk an
10. Oktober 2014 Ortsverband DIE LINKE in Saarwellingen regt Pumpspeicherkraftwerk an Der Vertreter der Linken im Saarwellinger Gemeinderat, Hans Kiechle, regt einen Informationsbesuch der Räte in Vianden, Luxemburg an: „Seit 1959 wird dort ein Pumpspeicherkraftwerk erfolgreich betrieben“, so Kiechle. „Diese Technik könnte auch im Nordschacht der RAG in Saarwellingen-Reisbach genutzt werden.“ Eine Machbarkeitsstudie soll nach Angaben des Saarwellinger Bürgermeisters vorliegen. „Diese Studie habe ich angefordert und bin auf das Ergebnis sehr gespannt.“ Da die Linken in Saarwellingen keinen Fraktionsstatus haben, ist ihnen eine Antragstellung im Gemeinderat verwehrt. „Sonst hätte ich natürlich einen diesbezüglichen Antrag gestellt“, erklärt Kiechle und betont, dass nicht alle Einwohner der Aufstellung von Windrädern positiv gegenüber stehen. „Sie verschandeln die Landschaft“, so Kiechle. „Wenn es aber eine Alternative zu Windrädern als erneuerbare Energie gibt, dann sollte man sie wenigstens in Erwägung ziehen. Pumpspeicherkraftwerke gehören dazu.“

10. Oktober 2014
Thomas Lutze (MdB): Fakten statt Vermutungen bei Zukunft der Bürgerarbeit
10. Oktober 2014 Aus dem Bundestag Thomas Lutze (MdB): Fakten statt Vermutungen bei Zukunft der Bürgerarbeit "Erfolgsmeldungen sollte man kommunizieren, wenn sie in trockenen Tüchern sind", so kommentiert Thomas Lutze eine aktuelle Meldung aus der SPD-Landtagsfraktion vom gestrigen Donnerstag. "Es ist vollkommen unverantwortlich beim Umgang mit den Beschäftigen, die derzeit noch in einer Bürgerarbeit-Maßnahme sind, wenn man Hoffnungen auf Weiterbeschäftigung weckt, ohne dessen sicher zu sein. Nein, die Menschen brauchen schnellstmöglich eine klare Alternative zum Aus für ihre Jobs". Hier passiert aus Sicht des Saarbrücker Bundestagsabgeordneten im Bundestag außer guten Absichten nicht viel. DIE LINKE tritt demgegenüber dafür ein, dass endlich ein öffentlich-geförderter Beschäftigungssektor auf Bundesebene eingeführt wird. "Dieser Beschäftigungssektor muss den Menschen eine echte Perspektive fur einen Wiedereinstieg in den regulären Arbeitsmarkt geben. Damit wäre auch den Saarländerinnen und Saarländern geholfen, die nach derzeitigem Stand spätestens an Weihnachten mit leeren Händen da stehen", so Lutze abschließend.

9. Oktober 2014
Gemeindeverband Wadgassen: A 620 ist nicht das einzige Problem
9. Oktober 2014 Gemeindeverband Wadgassen: A 620 ist nicht das einzige Problem DIE LINKE.Wadgassen begrüßt grundsätzlich die Anfrage der Landtagsfraktion bzgl. der Baustelle auf der Autobahn A620. Neben Staus auf der Autobahn sollte die enorme Mehrbelastung für die Gemeinde Wadgassen nicht übersehen werden. Die Bundesstraße 51 auf der anderen Saar-Seite und die A 620 seit Juni nahezu lahmzulegen und stillschweigend Wadgassen als offizielle Umleitung anzusetzen, führt zu massiven Stausituationen und Belästigungen der Anwohnerinnen und Anwohner über jedes erträgliche Maß hinaus. Hinzu kommen Straßenschäden in der Gemeinde, die durch das sprunghaft angestiegene Verkehrsaufkommen vor allem von LKW entstanden sind. Der Abschluss der Sanierungsarbeiten und ein Ende der Umleitung im Oktober sind nach mehrmonatiger Zumutung deshalb noch lange nicht das Ende des Problems, so Andreas Neumann, Mitglied des Gemeinderates Wadgassen.

8. Oktober 2014
Claudia Kohde-Kilsch: Linie 2 der Saarbahn muss kommen
8. Oktober 2014 Ortsverband Claudia Kohde-Kilsch: Linie 2 der Saarbahn muss kommen Für einen Streckennetzausbau der Saarbahn macht sich die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus stark: „Nachdem die Linie 1 der Saarbahn nun endlich auf der gesamten Strecke zwischen Saargemünd und Lebach befahrbar ist, muss man damit beginnen, laut über Erweiterungsmöglichkeiten nachzudenken. Eine Linie 2 muss kommen. Die Anbindung der Universität ans Schienennetz ist für den Hochschulstandort von großer Bedeutung. Zudem sollte die bestehende Nord-Süd-Achse durch eine Trassenführung in westöstlicher Richtung ergänzt werden.“ So sei beispielsweise an eine Gleisführung in Richtung Völklingen zu denken, vorzugsweise auf dem linken Saarufer (Gersweiler-Klarenthal-Fenne), das nicht über das Netz der Deutschen Bahn an Saarbrücken angebunden ist. Insgesamt müsse aber eine weitere Saarbahn-Linie in ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept eingebettet sein, das zukünftig stärker auf den öffentlichen Nahverkehr gegenüber dem Individualverkehr setzt. Zur Frage der Finanzierung erklärt Kohde-Kilsch: „Hier ist vor allem das Land gefragt. Die Landesregierung ist jetzt in der Pflicht, ein tragfähiges und finanziell abgesichertes Nahverkehrskonzept für den Großraum Saarbrücken vorzulegen, in dem die Saarbahn ihren festen Platz hat. Das Land profitiert am meisten von der Verkehrsanbindung an die Landeshauptstadt, insofern sollten von dort auch die entsprechenden Mittel bereitgestellt werden. Wir erwarten jetzt eine verkehrspolitische Initiative der Landesregierung, die dem Anspruch der Stadt Saarbrücken als Landeshauptstadt gerecht werden kann.“

7. Oktober 2014
Heusweiler: DIE LINKE fordert Wegfall der "Wabe Eiweiler"
7. Oktober 2014 Ortsverband Heusweiler: DIE LINKE fordert Wegfall der "Wabe Eiweiler" Eiweiler ist was den örtlichen öffentlichen Personen- und Nahverkehr betrifft von der Gesamtgemeinde abgeschnitten. Es gibt eine Ausnahme, der Eiweiler Ortsteil Kirschhof gehört nach Fahrtbeginn der Saarbahn zur Wabe Heusweiler. Damit kostet die einfache Fahrt die Kirschhofer in den eigenen Ortsteil 2,90 EURO zum Ortskern Heusweiler nur 2,20 EUR. Seit Jahren sind die Eiweiler Bürgerinnen und Bürger vom Nahverkehr in Heusweiler abgekoppelt und werden damit kräftig zur Kasse gebeten. Nachdem nun der Eiweiler Ortsteil Kirschhof der Wabe Heusweiler zugerechnet wird, ist es an der Zeit die Ortswaben Heusweiler neu zu ordnen. DIE LINKE. fordert eine Großwabe Heusweiler die alle Ortsteile umfasst. Was für Saarbrücken möglich ist, sollte auch für Heusweiler gelten. Weiter fordert DIE LINKE. für den gesamten Regionalverband die Einführung der Fahrkarte für die Kurzstrecke von fünf Haltestellen. Wir wollen einen attraktiven Nahverkehr, der einen Anreiz bietet, das Auto in der Garage zu lassen.

7. Oktober 2014
Astrid Schramm: Vorwürfe Kohls gegen Spitzenpolitiker der Saar-CDU restlos aufklären
7. Oktober 2014 Landesverband Astrid Schramm: Vorwürfe Kohls gegen Spitzenpolitiker der Saar-CDU restlos aufklären Die Saar-Linke fordert Aufklärung darüber, in welchem Umfang die Saar-CDU durch anonyme und nicht deklarierte Spenden profitiert und welchen Anteil sie an der CDU-Spendenaffäre hatten. Anlass sind jetzt veröffentlichte Zitate von Altkanzler Helmut Kohl. So soll er über den heutigen Bundesverfassungs-Richter Peter Müller gesagt haben: „Mein Gott, der weiß doch, was die bei den Spendengeschichten für einen Vorteil hatten.“ Müllers Vorgänger als CDU-Landesvorsitzender, Klaus Töpfer, soll Kohl überhaupt erst mit dem Lobbyisten Dieter Holzer bekannt gemacht haben. „Die Saarländerinnen und Saarländer haben ein Anrecht zu erfahren, was an diesen Vorwürfen dran ist“, erklärt die Landesvorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm. „Wenn der saarländische CDU-Landesverband durch dubiose Spendenpraktiken viel Geld verdient und sich damit auch einen Vorteil für vergangene Wahlkämpfe verschafft hat, muss dies restlos offengelegt werden. Der Verdacht, hier sei Politik käuflich gewesen, muss dringend ausgeräumt werden.“

5. Oktober 2014
LINKE Friedrichsthal bedauert Schließung der Edith-Stein-Schule
5. Oktober 2014 Ortsverband LINKE Friedrichsthal bedauert Schließung der Edith-Stein-Schule Der Ortsverband Friedrichsthal der Linkspartei befasste sich u.a. mit der beabsichtigten Schließung der Edith-Stein-Schule. Dieser bedauerliche Beschluss müsste letztendlich durch die große Koalition im Land und im Regionalverband verantwortet werden. Jürgen Trenz Ortsvereinsvorsitzender: „Hätte man dem Antrag der Linksfraktion im saarländischen Landtag zugestimmt, wäre es so kurzfristig nicht zum Schließungsbeschluss gekommen“. Diese hatte beantragt, dass man den Schulen 5 statt 2 Jahre Zeit lassen sollte um die erforderliche Mindestschülerzahl von 220 zu erreichen. Auch hier hatte die große Koalition dagegen gestimmt. Die Edith-Stein-Schule habe, so Trenz, in den vergangenen Jahrzehnten durch das Lehrpersonal und die Schüler hervorragende Leistungen in der Außen- und Innendarstellung geleistet. Dies könne man nicht negieren. Auch die Ablenkung- und Abschiebung auf den Regionalverband als Schulträger funktioniere nicht. Trenz:“der Landkreistag habe sich ebenfalls für diese 5 Jahresfrist ausgesprochen, die kurzfristig anstehenden Personalkosten von 15 % könne der Regionalverband Saarbrücken als Träger der weiterführenden Schulen bei der derzeitigen Haushaltslage nicht stemmen“. Sollte es beim Schließungsbeschluss bleiben, muss alle Anstrengung unternommen werden einen Leerstand bei der Schule zu vermeiden. Deshalb ist auch das Interesse der Montessori-Gesamtschule zu begrüßen.

2. Oktober 2014
Thomas Lutze (MdB): Maas´ Kritik an TTIP ist vollkommen berechtigt
2. Oktober 2014 Aus dem Bundestag Thomas Lutze (MdB): Maas´ Kritik an TTIP ist vollkommen berechtigt „Die Kritik des Bundesministers Heike Maas (SPD) am Investitionsschutzabkommen TTIP ist vollkommen berechtigt“, so Thomas Lutze, Mitglied des Wirtschaftsausschusses der Linksfraktion im Bundestag. „Zu den rechtstaatlichen Prinzipien unserer Gesellschaft gehört es, dass Streitigkeiten vor ordentlichen Gerichten entschieden werden und nicht in Hinterzimmern irgendwelcher Nobelhotels. Nichts spricht dagegen, wenn mittels einer Schlichtung im Vorfeld zu einem Gang vor ein Gericht versucht wird, einvernehmlich eine Lösung zu finden. Dass bei CETA und TTIP aber nach einem Schiedsverfahren der Gang vor ein ordentliches Gericht ausdrücklich ausgeschlossen werden soll, ist ein Rückfall in die rechtsstaatliche Steinzeit“, so der saarländische Bundestagsabgeordnete Lutze. Nun komme es aber darauf an, dass sich der saarländische SPD-Vorsitzende im Bundeskabinett auch dafür einsetzt und seine ablehnende Haltung auch durchsetzt. „Die Beschneidung der Rechtstaatlichkeit durch TTIP und Co. ist ein Verstoß gegen unser Grundgesetz. Hier sollten gerade sozialdemokratische Politiker sensibel reagieren, zumal sie anderenorts einen klaren Umgang mit dem Begriff „Unrechtsstaat“ einfordern.

1. Oktober 2014
Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus: Kommunalreform darf nicht die kommunale Selbstverwaltung schädigen!
1. Oktober 2014 Ortsverband Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus: Kommunalreform darf nicht die kommunale Selbstverwaltung schädigen! Zu den Vorstößen von FDP und CDU zu einer geplanten Kommunalreform nimmt DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat wie folgt Stellung: „Grundsätzlich ist es richtig und notwendig, Einsparmöglichkeiten in den kommunalen Verwaltungen zu prüfen. Effizienz und Qualität der kommunalen Dienstleistungen müssen dabei aber gewahrt bleiben. Im Einzelfall ist das Zusammenlegen von Strukturen sicher sinnvoll, so der Abbau von Hierarchien und Doppelstrukturen. Energisch wendet sich die Stadtratsfraktion DIE LINKE gegen eine Beschädigung der kommunalen Selbstverwaltung aus rein marktwirtschaftlichen Erwägungen. Eine föderale Demokratie muss Maßstäbe für politisches Handeln zu Grunde legen, die jegliche Ausdünnung oder Aufgabe der Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger ausschließen“, kommentiert Lothar Schnitzler, finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus, den Entwurf CDU Saarland zur Kommunalreform. Insofern sei die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Strobel bezüglich eines Aufgaben-Anbieters „zum günstigsten Preis mit entsprechend hoher Qualität“ eine unzulässige Reduzierung von Verwaltungsaufgaben auf eine reine Kosten-Nutzen-Rechnung zu Lasten der betroffenen Menschen. Auch der Gedankenblitz der FDP-Fraktion, aus Kostengründen die Untere Bauaufsicht abzuschaffen, sei lediglich einer neoliberalen Geisteshaltung geschuldet, verkenne aber die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung für unsere Demokratie. „In erster Linie muss es uns darum gehen, die Einnahmenseite der Kommunen zu verbessern und das Spardiktat nicht bis zum völligen Erliegen der kommunalen Verwaltung zu treiben. Es muss das Konnexitätsprinzip angewandt werden. Aufgaben, die den Kommunen zugeteilt werden, müssen auch vom Auftraggeber bezahlt werden.“, so Schnitzler weiter. Die Forderung der CDU, dass Kommunen ihre freiwilligen Aufgaben einsparen sollen, bedeute grundsätzlich keine Kostenreduktion, sondern vielmehr einen Abbau von Demokratie und zudem von Personal. „Denn gerade Mal zwei bis fünf Prozent eines kommunalen Haushalts machen freiwillige Leistungen aus, die ausgerechnet Vereinen, sozialen und kulturellen Angeboten zukommen. Diese wären dann direkt gefährdet. Zur Lösung der Verschuldung der Kommunen reicht Sparen alleine nicht aus.“ Dafür müsse dringend eine Altschuldenreglung her. Auch müsse es eine Entlastung bei den Sozialausgaben der ommunen geben, die über die ersten Schritte der Bundesregierung hinausgehe. „Vor dem Hintergrund, dass der Bund über steigende Steuereinnahmen verfügt, stellt sich die Frage, wie dieser die Kommunen nachhaltig entlasten kann. Dazu gehört dringend die Neuaufteilung der Einkommenssteuer zwischen Bund, Land und Kommunen, so wie es der saarländische Städte- und Gemeindetag gefordert hat. Dazu gehört auch ein Kommunaler Entlastungsfond durch die Landesregierung, der diesen Namen verdient", so Schnitzler abschließend.

1. Oktober 2014
Claudia Kohde-Kilsch: Negativreklame an der Pavillon-Fassade unangebracht
1. Oktober 2014 Ortsverband Claudia Kohde-Kilsch: Negativreklame an der Pavillon-Fassade unangebracht Zur Diskussion um die Fassadengestaltung an der Museumserweiterung „Vierter Pavillon“ äußert sich Claudia Kohde-Kilsch, Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus skeptisch: „Die Freiheit der Kunst ist ein hohes Gut. Dass der Vorschlag, den Wortlaut einer Plenarsitzung in die Fassade zu gravieren, zu einer öffentlichen Diskussion führt, zeigt zudem, dass Kunst aufgeregt sein und anecken kann. Aus meiner Sicht ist es aber unangebracht, die Fassade des Neubaus für immer und ewig mit einer Negativreklame für das Saarland zu versehen. Auch wenn Baumurks und Steuerverschwendung angemahnt und aufgeklärt gehören, sollte das Museum doch besser eine positive Werbefläche für das Saarland bieten." Die Vorgänge um den Bau des „Vierten Pavillons“ seien beschämend und skandalös genug, so Kohde-Kilsch weiter, aber es sei zweifelhaft, ob zukünftige Besucher von einem öffentlichen Pranger auf der Fassade überhaupt Notiz nehmen würden. Besser sei es, die Hintergründe in den Medien, wo das Thema hingehört, transparent zu machen und die Museumsfassade entsprechend ihrer Bestimmung museal, beispielsweise mit Angaben zur Geschichte des Saarlandes, auszugestalten. „Ich hoffe, dass dieses unwürdige saarländische Kapitel baldmöglichst geschlossen werden kann und wir wieder dazu übergehen, Politik für die Menschen zu machen, anstatt uns an Skandalen zu ergötzen“, so Kohde-Kilsch abschließend.

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